![\"Aufhebung](\"https:\/\/hlb-poland.global\/wp-content\/uploads\/2023\/07\/HLB-Aufhebung-des-epidemischen-Ausnahmezustands-in-Polen.png\")
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![\"kancelaria](\"https:\/\/getsix.eu\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/sdzlegal-logo.jpg\"){kind=logo}
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Die Regierung plant, den Seuchennotstand am 30. Juni 2023<\/span> aufzuheben. Die Aufhebung des Seuchennotstandes wird die Abschaffung der mit diesem Zustand verbundenen Sonderl\u00f6sungen auf dem Gebiet der Republik Polen zur Folge haben. <\/p>\n Im Folgenden werden die Bestimmungen vorgestellt, die u. a. durch das Gesetz vom 2. M\u00e4rz 2020 \u00fcber Sonderl\u00f6sungen im Zusammenhang mit der Vorbeugung, Verh\u00fctung und Bek\u00e4mpfung von COVID-19, anderen Infektionskrankheiten und dadurch verursachten Krisensituationen sowie durch das Gesetz vom 16. April 2020 \u00fcber besondere Unterst\u00fctzungsinstrumente im Zusammenhang mit der Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus ge\u00e4ndert wurden und wieder in Kraft treten werden<\/span>. <\/p>\n Ab dem 1. Juli 2023 wird die Verpflichtung gem\u00e4\u00df Artikel 229 des Arbeitsgesetzbuchs, wonach Arbeitgeber und Arbeitnehmer verpflichtet sind, regelm\u00e4\u00dfige Untersuchungen und Pr\u00fcfungen vor Aufnahme der Arbeit durchzuf\u00fchren, sowie die Verpflichtung zur Durchf\u00fchrung regelm\u00e4\u00dfiger Schulungen zum Thema Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz wieder in Kraft gesetzt. <\/p>\n Dementsprechend haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer Zeit: <\/p>\n Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass in Bezug auf die letztgenannte Frist eine Verl\u00e4ngerung um einen Monat beantragt wurde, da die Erf\u00fcllung dieser Verpflichtung mit organisatorischen Schwierigkeiten verbunden ist. <\/p>\n Ab dem 1. Juli 2023 wird die Zustellungsfiktion wieder eingef\u00fchrt. Das bedeutet, dass nicht abgeholte Briefe, die der Zustellung mit Empfangsbest\u00e4tigung seitens des Postunternehmens im Sinne des Gesetzes vom 23. November 2012 unterliegen (Postgesetz), deren Empfangsdatum in der Benachrichtigung \u00fcber die Hinterlegung des Briefes mit der Information \u00fcber die M\u00f6glichkeit der Abholung angegeben ist, mit Ablauf von 14 Tagen ab dem Datum der ersten Benachrichtigung als zugestellt gelten<\/span>.<\/p>\n Quelle:<\/span> Der Artikel wurde in Zusammenarbeit mit unserem Kooperationspartner sdzlegal Schindhelm Law Office erstellt. Die Regierung plant, den Seuchennotstand am 30. Juni 2023 aufzuheben. Die Aufhebung des Seuchennotstandes wird die Abschaffung der mit diesem..<\/p>\n
\nWiederherstellung der Verpflichtung zur Durchf\u00fchrung von regelm\u00e4\u00dfigen Gesundheits- und Sicherheitsuntersuchungen und Schulungen <\/h2>\n
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\nZu den anderen Verpflichtungen oder \u00c4nderungen, die durch die Aufhebung des epidemischen Notstands wieder in Kraft gesetzt werden, oder auf welche der Widerruf des epidemischen Notstandes Einfluss hat, geh\u00f6ren die folgenden: <\/h2>\n
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\nWiederherstellung der Fiktion der Zustellung <\/h2>\n
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