Exit-Steuer in Polen: Wann entsteht die Steuer auf nicht realisierte Gewinne?

Die Exit-Steuer in Polen, formal als Steuer auf nicht realisierte Gewinne bezeichnet, ist ein Thema, das meist im Zusammenhang mit einem Wechsel des Steuerwohnsitzes, der Übertragung von Vermögenswerten ins Ausland, einer Umstrukturierung von Unternehmensgruppen oder der Auflösung einer in Polen über eine ausländische Betriebsstätte ausgeübten Geschäftstätigkeit auftritt. Obwohl es sich nicht um eine Steuer handelt, mit der die meisten Unternehmer im täglichen Geschäftsverkehr konfrontiert sind, kann sie bei Umstrukturierungen, M&A-Transaktionen und Änderungen eines internationalen Geschäftsmodells von großer Bedeutung sein.

Der Kern der Wegzugssteuerliegt in der Besteuerung einer Wertsteigerung bestimmter Vermögenswerte, bevor diese tatsächlich verkauft werden. Eine Steuer auf nicht realisierte Gewinne kann entstehen, wenn Polen das Recht verliert, Einkünfte zu besteuern, die in Zukunft aus dem Verkauf eines bestimmten Vermögenswerts erzielt werden könnten.

Aus unternehmerischer Sicht bedeutet dies, dass eine Steuerpflicht nicht nur beim Verkauf von Vermögenswerten entstehen kann, sondern auch bei deren grenzüberschreitender Übertragung, bei einem Wechsel des Steuerwohnsitzes oder bei der Einstellung der Tätigkeit, die in Polen über eine Betriebsstätte ausgeübt wird. Aus diesem Grund sollte die Wegzugssteuer bei Umstrukturierungsprojekten, die Vermögenswerte von erheblichem wirtschaftlichem Wert betreffen, besonders sorgfältig geprüft werden.

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Was ist eine Wegzugssteuer (Exit Tax)?

Wegzugssteuer (Exit Tax) ist die gängige Bezeichnung für die Besteuerung nicht realisierter Gewinne. Nach den polnischen Steuervorschriften dient sie als Mechanismus zur Besteuerung von Fällen, in denen ein Steuerpflichtiger Vermögenswerte überträgt oder seinen steuerlichen Wohsitz so wechselt, dass Polen das Recht verliert, Einkünfte aus der künftigen Veräußerung bestimmter Vermögenswerte zu besteuern.

In der Praxis betrifft dies eine Situation, in der ein Vermögenswert an Wert gewonnen hat, während er der polnischen Steuerhoheit unterlag, sein späterer Verkauf jedoch außerhalb Polens besteuert werden könnte. In solchen Fällen geht der polnische Gesetzgeber davon aus, dass der nicht realisierte Gewinn erfasst und besteuert werden sollte, bevor Polen das Recht verliert, diese Einkünfte zu besteuern.

Die Steuer auf nicht realisierte Gewinne kann sowohl für juristische als auch für natürliche Personen gelten. In der Praxis kann sie daher für Unternehmen, Unternehmer, Gesellschafter, Investoren, Führungskräfte und ausländische Unternehmen relevant sein, die über eine Betriebsstätte in Polen tätig sind.

Allerdings führt nicht jede organisatorische Veränderung zu einer Exit-Steuerpflicht. Entscheidend ist, ob Polen infolge einer bestimmten Handlung tatsächlich das Recht verliert, Einkünfte aus der künftigen Veräußerung des betreffenden Vermögenswerts zu besteuern.

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Wann kann in Polen eine Steuer auf nicht realisierte Gewinne anfallen?

Eine Steuer auf nicht realisierte Gewinne kann vor allem in grenzüberschreitenden Situationen anfallen. Das bloße Halten von hochwertigen Vermögenswerten reicht nicht aus, um die Steuer auszulösen. Entscheidend ist ein Ereignis, das die Steuerhoheit verändert oder Vermögenswerte aus dem polnischen Steuersystem herausführt.

Die Wegzugssteuer erfordert in der Regel eine Analyse in drei Hauptbereichen:

• Verlagerung von Vermögenswerten ins Ausland, 
• Wechsel des steuerlichen Wohnsitzes, 
• Liquidation oder Übertragung der über eine Betriebsstätte ausgeübten Geschäftstätigkeit. 

Jede dieser Situationen kann als eigenständiges Ereignis oder als Teil einer umfassenderen Umstrukturierung, einer M&A-Transaktion oder einer Änderung des Geschäftsmodells einer Unternehmensgruppe auftreten.

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Vermögensübertragung ins Ausland

Eine der wichtigsten Situationen, in denen eine Wegzugssteuer (Exit Tax) anfallen kann, ist die Übertragung eines Vermögenswerts von Polen in ein anderes Land. Dies kann sowohl materielle als auch immaterielle Vermögenswerte betreffen.

In der Praxis kann dies Folgendes umfassen:

• Maschinen und Anlagen, 
• Produktionslinien, 
• Marken, 
• Lizenzen, 
• Rechte an geistigem Eigentum, 
• Know-how, 
• Anteile, 
• Finanzinstrumente, 
• einer Betriebsstätte zugeordnete Vermögenswerte. 

Ein Beispiel wäre ein polnisches Unternehmen, das Produktionsmaschinen an eine ausländische Niederlassung überträgt oder eine Marke, eine Lizenz oder ein anderes immaterielles Recht einer außerhalb Polens ausgeübten Tätigkeit zuordnet. Wenn Polen nach einer solchen Übertragung Einkünfte aus der künftigen Veräußerung dieser Vermögenswerte nicht mehr besteuern kann, kann eine Verpflichtung zur Erfassung einer Steuer auf nicht realisierte Gewinne entstehen.

Dies bedeutet jedoch nicht, dass jede physische Verbringung von Vermögenswerten ins Ausland automatisch eine Wegzugssteuer auslöst. Die steuerlichen Folgen des konkreten Vorgangs müssen analysiert werden. Die steuerlichen Auswirkungen des jeweiligen Vorgangs müssen analysiert werden. Zu den relevanten Faktoren gehört, ob der Vermögenswert weiterhin einer in Polen besteuerten Tätigkeit zugeordnet bleibt und ob Polen das Recht behält, künftige Erträge aus dessen Veräußerung zu besteuern.

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Wechsel des steuerlichen Wohnsitzes

Ein weiterer wichtiger Fall ist der Wechsel des steuerlichen Wohnsitzes. Dies ist insbesondere für Privatpersonen mit beträchtlichem Vermögen sowie für Unternehmen relevant, deren steuerlicher Status sich durch die Verlegung ihres Verwaltungs- oder Geschäftssitzes ändert.

Für Privatpersonen kann die Wegzugssteuer insbesondere für folgende Personengruppen relevant sein:

• Gesellschafter von Unternehmen, 
• Aktionäre, 
• Investoren, 
• Unternehmensgründer, 
• Führungskräfte, 
• Privatpersonen, die über erhebliche finanzielle Vermögenswerte verfügen, 
• Privatpersonen, die an Anreizprogrammen auf der Grundlage von Aktien oder Finanzinstrumenten teilnehmen. 

Ein Beispiel wäre eine Person, die ihren steuerlichen Wohnsitz von Polen in ein anderes Land verlegt, während sie Aktien, Anteile oder andere Vermögensrechte von erheblichem Wert hält. Wenn Polen infolge des Wohnsitzwechsels das Recht verliert, Einkünfte aus der künftigen Veräußerung dieser Vermögenswerte zu besteuern, besteht möglicherweise das Risiko einer Besteuerung nicht realisierter Gewinne.

Für Privatpersonen ist auch die Vermögensschwelle von Bedeutung. Eine Besteuerung unrealisierter Gewinne kann anfallen, wenn der Gesamtmarktwert der von den einschlägigen Bestimmungen erfassten Vermögenswerte 4 Millionen PLN übersteigt. Auch der vorherige steuerliche Wohnsitz der Privatperson in Polen während des erforderlichen Zeitraums ist relevant.

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Liquidation einer polnischen Betriebsstätte eines ausländischen Unternehmens

Die Wegzugssteuer kann auch für ausländische Unternehmen relevant sein, die über eine Betriebsstätte in Polen tätig sind. Wird eine solche Betriebsstätte aufgelöst und werden die ihr zugeordneten Vermögenswerte ins Ausland verlagert, muss geprüft werden, ob Polen das Recht verliert, Einkünfte aus deren künftiger Veräußerung zu besteuern.

Ein Beispiel wäre ein ausländisches Unternehmen, das mehrere Jahre lang operative Tätigkeiten in Polen ausgeübt hat, dort Anlagevermögen, Vorräte, Verträge oder andere Vermögenswerte hielt und dann beschloss, seine polnische Betriebsstätte zu schließen und die Vermögenswerte an seinen Hauptsitz oder in ein anderes Land zu übertragen.

In einer solchen Situation kann es erforderlich sein, Folgendes zu ermitteln:

• welche Vermögenswerte der in Polen ausgeübten Tätigkeit zugeordnet waren, 
• wie hoch ihr Marktwert ist, 
• wie hoch ihr Steuerwert ist, 
• ob Polen das Recht behält, künftige Erträge aus deren Verkauf zu besteuern, 
• ob eine Verpflichtung besteht, Erträge aus nicht realisierten Gewinnen zu erfassen. 

Für in Polen tätige ausländische Unternehmer ist dies besonders wichtig beim Ausstieg aus dem polnischen Markt, bei einer Änderung der Unternehmensstruktur oder bei der Verlagerung operativer Funktionen in ein anderes Land.

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Warum ist die Wegzugssteuer bei Unternehmensumstrukturierungen von Bedeutung?

Unternehmensumstrukturierungen beinhalten häufig die Übertragung von Vermögenswerten, Funktionen, Risiken oder Rechten zwischen Unternehmen mit Sitz in verschiedenen Ländern. In solchen Fällen kann die Wegzugssteuer zu einem der Elemente der steuerlichen Analyse werden, auch wenn das Hauptziel der Umstrukturierung in der Verbesserung der betrieblichen Effizienz liegt.

Eine Steuer auf nicht realisierte Gewinne kann insbesondere dann anfallen, wenn ein polnisches Unternehmen oder eine polnische Betriebsstätte Vermögenswerte verliert, die in Polen steuerpflichtige Einkünfte erzielt haben oder erzielen könnten.

Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn ein Konzern:

• die Eigentumsrechte an geistigem Eigentum in einem Land zentralisiert, 
• Produktionsfunktionen außerhalb Polens verlagert, 
• ihr Vertriebsmodell ändert, 
• den Tätigkeitsbereich eines polnischen Unternehmens einschränkt, 
• wesentliche Vermögenswerte auf ein ausländisches Unternehmen überträgt, 
• eine polnische Betriebsstätte auflöst, 
• die Lieferkette umstrukturiert, 
• einen Teil ihrer Tätigkeit in ein Shared-Services-Center im Ausland verlagert. 

Bei solchen Prozessen sollte die Exit-Steuer nicht erst nach Abschluss der Umstrukturierung analysiert werden. Wird eine potenzielle Steuerpflicht zu spät erkannt, kann dies die Rentabilität des gesamten Projekts, den Zeitplan der Transaktion und die Art und Weise der Dokumentationserstellung beeinträchtigen.

In der Praxis sollte die Analyse solcher Auswirkungen Teil einer umfassenderen Umstrukturierungsplanung sein, die steuerliche, buchhalterische und dokumentarische Aspekte sowie die rechtlichen Auswirkungen der geplanten Änderungen abdeckt. In diesem Bereich können Unternehmen von der Unterstützung durch getsix® in den Bereichen Steuerberatung in Polen, Buchhaltung und der Koordination von Umstrukturierungsprozessen profitieren.

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Exit-Steuer und M&A-Transaktionen

Die Besteuerung nicht realisierter Gewinne kann auch bei M&A-Transaktionen relevant sein, insbesondere wenn auf den Verkauf, den Erwerb oder die Fusion von Unternehmen eine Umstrukturierung der Vermögenswerte folgt.

In der Praxis endet eine M&A-Transaktion oft nicht mit der Unterzeichnung des Aktienkaufvertrags. Nach dem Erwerb eines Unternehmens plant ein Investor möglicherweise die Integration der Geschäftsabläufe, die Änderung des Geschäftsmodells, die Übertragung von Marken, die Neuordnung von Rechten des geistigen Eigentums, die Auflösung ausgewählter Strukturen oder die Fusion von Unternehmen aus verschiedenen Rechtsordnungen.

Genau in dieser Phase kann ein Exit-Steuerrisiko entstehen. Wenn im Rahmen einer Umstrukturierung nach der Transaktion Vermögenswerte aus Polen ins Ausland übertragen werden oder Polen das Recht verliert, künftige Erträge aus deren Veräußerung zu besteuern, ist eine Analyse der Steuer auf nicht realisierte Gewinne erforderlich.

Die Wegzugssteuer (Exit-Steuer) kann daher Auswirkungen haben auf:

• die Transaktionsbewertung, 
• die Kosten der Umstrukturierung nach der Übernahme, 
• die rechtliche Struktur der Transaktion, 
• die Zeitpläne für die Projektabwicklung, 
• die Steuerdokumentation, 
• die im Rahmen der Due Diligence identifizierten Risiken. 

Aus diesem Grund sollte bei Transaktionen, an denen polnische Unternehmen, Vermögenswerte oder Betriebsstätten beteiligt sind, die Wegzugssteuer als einer der Kontrollpunkte in die steuerliche Analyse einbezogen werden. Dies ist besonders wichtig, wenn zu erwarten ist, dass Vermögenswerte nach der Transaktion aus Polen verlagert werden oder sich die von der polnischen Gesellschaft ausgeübten Funktionen erheblich ändern.

Bei Transaktionen, die den Verkauf, den Erwerb oder die Umstrukturierung von Unternehmen betreffen, ist es wichtig, dass die Steueranalyse mit den geschäftlichen Annahmen und der Transaktionsdokumentation im Einklang steht. getsix® unterstützt Unternehmen in den Bereichen Fusionen und Übernahmen, Rechts- und Steuerberatung in Polen sowie Buchhaltungsdienstleistungen in Polen, was dabei helfen kann, die steuerlichen Auswirkungen geplanter Änderungen zu organisieren, bevor diese umgesetzt werden.

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Welche Vermögenswerte können der Wegzugsteuer unterliegen?

Der Umfang der Vermögenswerte, die der Steuer auf nicht realisierte Gewinne unterliegen, hängt von der Art des Steuerpflichtigen und der Art der Vermögenswerte ab. Im Falle einer Geschäftstätigkeit kann der Umfang weit gefasst sein und verschiedene im Rahmen der Geschäftstätigkeit genutzte Vermögenswerte umfassen.

In der Praxis sollte besonderes Augenmerk auf Vermögenswerte gelegt werden, die einen erheblichen wirtschaftlichen Wert haben oder künftige Erträge generieren können. Dies gilt sowohl für materielle als auch für immaterielle Vermögenswerte.

Zu den Vermögenswerten, die einer Analyse im Hinblick auf die Wegzugssteuer bedürfen, gehören unter anderem:

• Anlagevermögen, 
• Maschinen und Anlagen, 
• mit der Geschäftstätigkeit verbundene Immobilien, 
• Marken, 
• Patente, 
• Lizenzen, 
• Urheberrechte, 
• Know-how, 
• Kundenbeziehungen, 
• Aktien und Anteile, 
• Wertpapiere, 
• Finanzinstrumente, 
• Rechte und Pflichten in einer Personengesellschaft. 

Die Bewertung immaterieller Vermögenswerte kann sich als besonders schwierig erweisen. Ihr Wert spiegelt sich nicht immer direkt in den Buchhaltungsunterlagen wider, und bei konzerninternen Transaktionen kann es zudem erforderlich sein, Verrechnungspreise und die wirtschaftlichen Gründe der Umstrukturierung zu berücksichtigen.

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Exit-Steuer und Privatpersonen

Für Privatpersonen steht die Exit-Steuer meist im Zusammenhang mit einem Wechsel des Steuerwohnsitzes. Dies bedeutet jedoch nicht, dass jeder Umzug ins Ausland zu einer Steuerpflicht auf nicht realisierte Gewinne führt.

Bei Privatvermögen konzentrieren sich die Bestimmungen in erster Linie auf bestimmte Kapitalvermögen. Dazu können Aktien, Wertpapiere, derivative Finanzinstrumente, Anteile an Investmentfonds sowie Rechte und Pflichten in einer Personengesellschaft, die keine juristische Person ist, gehören.

Auch der Wert des Vermögens ist von Bedeutung. Für Privatpersonen liegt die relevante Schwelle bei 4 Millionen PLN. Erst nach Überschreiten dieser Schwelle sollte im Detail geprüft werden, ob eine Wegzugssteuerpflicht entsteht.

In der Praxis betrifft das Risiko vor allem natürliche Personen, die:

• erhebliche Aktien- oder Anteilepakete halten, 
• Gründer von hochbewerteten Unternehmen sind, 
• an auf Finanzinstrumenten basierenden Anreizprogrammen teilnehmen, 
• beabsichtigen, ihren Steuerwohnsitz vor dem Verkauf von Aktien zu wechseln, 
• erhebliche finanzielle Vermögenswerte besitzen, 
• Führungs- oder Eigentümerfunktionen in internationalen Strukturen ausüben. 

Für solche Personen sollte einem Wechsel des Steuerwohnsitzes eine Analyse vorausgehen, ob Polen das Recht verliert, künftige Einkünfte aus dem Verkauf der gehaltenen Vermögenswerte zu besteuern.

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Wie wird die Steuerbemessungsgrundlage ermittelt?

In der Regel ist die Steuerbemessungsgrundlage für die Wegzugssteuer der Ertrag aus nicht realisierten Gewinnen. Dies bedeutet die Differenz zwischen dem Marktwert des Vermögenswerts und seinem Steuerwert.

In der Praxis sind die beiden wichtigsten Elemente:

• der Marktwert des Vermögenswerts, 
• der Steuerwert des Vermögenswerts. 

Der Marktwert sollte dem Wert entsprechen, der bei einer Transaktion zwischen unabhängigen Parteien erzielt werden könnte. Der Steuerwert wiederum ist der Wert, der als steuerlich abzugsfähige Kosten anerkannt werden könnte, wenn der Vermögenswert gegen Entgelt verkauft würde.

Bei einfachen Vermögenswerten, wie beispielsweise an einem geregelten Markt notierten Wertpapieren, kann die Wertermittlung relativ einfach sein. Weitaus komplexere Fälle betreffen Marken, Lizenzen, Know-how, Kundenbeziehungen, Rechte an geistigem Eigentum oder Vermögenswerte, die innerhalb einer Unternehmensgruppe genutzt werden.

In solchen Fällen sollte die Bewertung mit der wirtschaftlichen Logik der Transaktion, den Unternehmensunterlagen, den Buchhaltungsunterlagen und etwaigen Verrechnungspreisdokumentationen im Einklang stehen.

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Steuersätze für die Steuer auf nicht realisierte Gewinne

Für die Wegzugssteuer beträgt der Basissteuersatz 19 % der Steuerbemessungsgrundlage. In Bezug auf natürliche Personen sehen die polnischen Vorschriften in bestimmten Situationen, in denen der Steuerwert des Vermögenswerts nicht ermittelt wird, auch einen Steuersatz von 3 % vor.

Der Steuersatz selbst stellt jedoch in der Regel nicht das größte praktische Problem dar. Die zentrale Frage ist die korrekte Feststellung, ob in einem bestimmten Fall tatsächlich ein Ereignis eingetreten ist, das unter die Bestimmungen zur Steuer auf nicht realisierte Gewinne fällt.

Die häufigsten Schwierigkeiten betreffen:

• die Feststellung, ob Polen das Recht zur Besteuerung künftiger Einkünfte verliert, 
• die Identifizierung der von der Analyse erfassten Vermögenswerte, 
• die Ermittlung des Marktwerts der Vermögenswerte, 
• die Ermittlung des Steuerwerts, 
• die Verknüpfung der Wegzugssteuer mit anderen steuerlichen Folgen der Umstrukturierung. 

Aus diesem Grund ist bei grenzüberschreitenden Transaktionen die Berechnung der Steuer in der Regel nur die letzte Stufe der Analyse.

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Steuererklärungen und formelle Verpflichtungen

Entsteht eine Verpflichtung zur Abführung von Steuern auf nicht realisierte Gewinne, sollte der Steuerpflichtige auch die entsprechenden Meldepflichten ermitteln. Je nach Art des Steuerpflichtigen können spezifische Formulare für Einkünfte aus nicht realisierten Gewinnen gelten, insbesondere PIT-NZ oder CIT-NZ.

In diesem Zusammenhang gilt die Einkommensteuer (PIT) für natürliche Personen, während die Körperschaftsteuer (CIT) für juristische Personen und bestimmte andere Steuerpflichtige gilt. Der Umfang der Verpflichtungen hängt davon ab, ob es sich bei dem Steuerpflichtigen um eine natürliche Person, eine juristische Person, einen Unternehmer, der eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt, oder um ein ausländisches Unternehmen mit einer Betriebsstätte in Polen handelt.

In der Praxis ist es erforderlich, Folgendes zu bestimmen:

• wann die Steuerpflicht entsteht, 
• welches Formular einzureichen ist,
• die Frist für die Einreichung der Steuererklärung, 
• die Frist für die Zahlung der Steuer, 
• ob eine Ratenzahlung möglich ist, 
• welche Unterlagen die vorgenommene Bewertung und Berechnung belegen. 

Aufgrund der Besonderheiten der Wegzugssteuer sollte die formale Analyse parallel zur geschäftlichen und steuerlichen Analyse der geplanten Umstrukturierung durchgeführt werden.

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Kann die Wegzugssteuer (Exit Tax) in Raten gezahlt werden?

In bestimmten Situationen erlauben die polnischen Vorschriften die Ratenzahlung der Steuer auf nicht realisierte Gewinne. Dies ist besonders wichtig, da die Wegzugssteuer Einkünfte betrifft, die durch den Verkauf eines Vermögenswerts noch nicht tatsächlich realisiert wurden.

Aus betriebswirtschaftlicher Sicht entsteht dadurch ein erhebliches Liquiditätsrisiko. Es kann zu einer Steuerpflicht kommen, obwohl noch keine Barerlöse aus einem Verkauf eingegangen sind. Daher sollten Unternehmen bei der Planung einer grenzüberschreitenden Umstrukturierung nicht nur die Höhe der potenziellen Steuerschuld berücksichtigen, sondern auch den Zeitpunkt der Zahlung und deren Auswirkungen auf den Cashflow.

Die Möglichkeit, die Steuer in Raten zu zahlen, setzt die Erfüllung bestimmter Voraussetzungen voraus. In einigen Fällen können auch zusätzliche formale Anforderungen oder Sicherheiten erforderlich sein. Dieser Aspekt sollte daher individuell geprüft werden, insbesondere bei größeren Umstrukturierungsprojekten.

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Exit-Steuer und Verrechnungspreise

Die Exit-Steuer steht sehr oft im Zusammenhang mit Verrechnungspreisen. Dies gilt vor allem für Unternehmensgruppen, die Vermögenswerte, Funktionen oder Risiken zwischen Unternehmen in verschiedenen Ländern übertragen.

Wenn ein polnisches Unternehmen immaterielle Vermögenswerte, Produktionsfunktionen, Kundenbeziehungen oder andere gewinnbringende Elemente an eine ausländische Gesellschaft überträgt, müssen nicht nur die steuerlichen Konsequenzen im Zusammenhang mit unrealisierten Gewinnen geprüft werden, sondern auch, ob die konzerninternen Abrechnungen zu marktüblichen Bedingungen erfolgen.

Die Steuerbehörden können prüfen, ob das polnische Unternehmen eine angemessene Vergütung für die übertragenen Vermögenswerte oder den entgangenen Gewinnpotenzial erhalten hat. Besondere Aufmerksamkeit gilt Situationen, in denen das polnische Unternehmen nach der Umstrukturierung eine weniger bedeutende Rolle spielt als zuvor, beispielsweise wenn es von einem vollwertigen Hersteller oder Vertreiber zu einem Unternehmen mit begrenztem Risiko wird.

In solchen Fällen ist Konsistenz erforderlich zwischen:

• der Exit-Tax-Analyse, 
• der Verrechnungspreisdokumentation,
• der Vermögensbewertung, 
• konzerninternen Vereinbarungen, 
• der wirtschaftlichen Begründung für die Umstrukturierung, 
• dem tatsächlichen Ablauf der Transaktion. 

Ein Mangel an solcher Kohärenz kann das Steuerrisiko erhöhen, selbst wenn die Umstrukturierung an sich wirtschaftlich gerechtfertigt ist.

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Beispiele für Situationen, in denen die Ausreisesteuer geprüft werden sollte

Übertragung von Maschinen an eine ausländische Niederlassung

Ein polnisches Produktionsunternehmen überträgt einen Teil seiner Maschinen an eine Niederlassung in einem anderen Land. Die Maschinen gehören weiterhin demselben Unternehmen, werden jedoch nicht mehr der in Polen ausgeübten Tätigkeit zugeordnet. Verliert Polen infolge dieses Vorgangs das Recht, Einkünfte aus dem künftigen Verkauf der Maschinen zu besteuern, kann eine Verpflichtung zur Erfassung von Steuern auf nicht realisierte Gewinne entstehen.

Übertragung einer Marke oder einer Lizenz

Ein Konzern beschließt, die Rechte an geistigem Eigentum in einem Land zu zentralisieren. Im Rahmen der Umstrukturierung wird eine Marke, eine Lizenz oder ein anderes immaterielles Recht übertragen oder einer außerhalb Polens ausgeübten Tätigkeit zugeordnet. Solche Vermögenswerte können einen erheblichen Wert haben, und ihre Bewertung erfordert besondere Sorgfalt. In diesem Fall muss geprüft werden, ob Polen das Recht verliert, Einkünfte aus ihrer künftigen Veräußerung zu besteuern, und es sind die Verrechnungspreise sowie die wirtschaftlichen Gründe für die Umstrukturierung zu berücksichtigen.

Wechsel des steuerlichen Wohnsitzes eines Anteilseigners

Eine natürliche Person, die Anteile an einem Unternehmen hält, verlegt ihren steuerlichen Wohnsitz von Polen in ein anderes Land. Übersteigt der Wert der unter die Regelung fallenden Vermögenswerte den gesetzlichen Schwellenwert und verliert Polen das Recht, die künftige Veräußerung dieser Vermögenswerte zu besteuern, kann eine Wegzugssteuerpflicht entstehen.

Auflösung einer polnischen Betriebsstätte eines ausländischen Unternehmens

Ein ausländisches Unternehmen übt seine Geschäftstätigkeit in Polen über eine Betriebsstätte aus und beschließt dann, die Tätigkeit einzustellen und Vermögenswerte an seinen Hauptsitz zu übertragen. In einer solchen Situation muss geprüft werden, ob die zuvor der polnischen Betriebsstätte zugeordneten Vermögenswerte eine Verpflichtung zur Erfassung von Erträgen aus nicht realisierten Gewinnen auslösen.

Umstrukturierung vor dem Verkauf eines Unternehmens

Eine Unternehmensgruppe bereitet den Verkauf eines polnischen Unternehmens vor und strukturiert ihre Vermögensstruktur vor der Transaktion um. Bestimmte Rechte, Lizenzen oder Funktionen werden auf ein anderes Unternehmen der Gruppe übertragen. Eine solche Umstrukturierung mag geschäftlich gerechtfertigt sein, sollte jedoch auch unter den Gesichtspunkten der Wegzugssteuer (Exit Tax), der Körperschaftsteuer (CIT), der Verrechnungspreise und der Transaktionsdokumentation geprüft werden.

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Häufige Fehler bei der Analyse der Wegzugssteuer

Der größte Fehler besteht darin, die Wegzugssteuer als eine Steuer zu betrachten, die nur für Personen gilt, die Polen verlassen. In Wirklichkeit kann die Steuer auf nicht realisierte Gewinne für in Polen tätige Unternehmen, Unternehmensgruppen und ausländische Unternehmer von großer Bedeutung sein.

Zu den häufigsten Fehlern zählen:

• das Ignorieren der Wegzugssteuer bei grenzüberschreitenden Umstrukturierungen, 
• die Analyse der steuerlichen Auswirkungen erst nach der Übertragung von Vermögenswerten, 
• das Übersehen immaterieller Vermögenswerte, 
• die Unterlassung der Bewertung von Vermögenswerten, 
• die Unterlassung der Dokumentation des Marktwerts von Vermögenswerten, 
• Inkonsistenzen zwischen der Bewertungs- und der Verrechnungspreisdokumentation,
• die Auswirkungen der Steuern auf die Liquidität zu ignorieren, 
• davon auszugehen, dass kein Verkauf auch kein Steuerrisiko bedeutet, 
• Änderungen des Steuerwohnsitzes von Schlüsselpersonen zu übersehen. 

In der Praxis ist besondere Vorsicht bei Vermögenswerten geboten, deren Wert aus den Buchhaltungsunterlagen nicht ersichtlich ist. Dies betrifft insbesondere geistiges Eigentum, Geschäftsbeziehungen, Know-how und innerhalb einer Unternehmensgruppe übertragene Geschäftsfunktionen.

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Dokumentation und Steuersicherheit

Die Dokumentation ist für die Wegzugssteuer besonders wichtig. Der Steuerpflichtige sollte nachweisen können, welche Vermögenswerte übertragen wurden, warum die Umstrukturierung stattfand, wie hoch der Marktwert der Vermögenswerte war und ob Polen das Recht verloren hat, Einkünfte aus deren künftiger Veräußerung zu besteuern.

Die Dokumentation kann unter anderem Folgendes umfassen:

• eine Beschreibung der geplanten Umstrukturierung, 
• eine steuerliche Analyse der Folgen von Vermögensübertragungen, 
• Vermögensbewertungen, 
• Verrechnungspreisdokumentation,
• Unternehmensbeschlüsse und -dokumente, 
• konzerninterne Vereinbarungen, 
• die wirtschaftlichen Gründe für die Umstrukturierung, 
• eine Analyse der steuerlichen Ansässigkeit, 
• die Berechnung potenzieller Steuern, 
• die Beurteilung der Meldepflichten. 

Eine gut vorbereitete Dokumentation beseitigt zwar nicht automatisch das Steuerrisiko, kann jedoch die Position des Steuerpflichtigen im Falle einer Steuerprüfung oder eines Steuerstreits mit den polnischen Steuerbehörden erheblich verbessern.

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Exit-Steuer als Teil einer umfassenderen Steueranalyse bei Umstrukturierungen

Die Exit-Steuer sollte nicht getrennt von den anderen steuerlichen und rechtlichen Folgen einer Umstrukturierung betrachtet werden. In der Praxis kann die Steuer auf nicht realisierte Gewinne nur ein Element eines größeren Prozesses sein, der die Körperschaftsteuer (CIT), die Einkommensteuer (PIT), Verrechnungspreise, die Vermögensbewertung, Unternehmensdokumentation, die bilanzielle Behandlung und die rechtlichen Auswirkungen der Vermögensübertragung umfasst.

Dies ist besonders wichtig für Unternehmensgruppen, die eine Änderung ihres Geschäftsmodells, die Zentralisierung von Funktionen in einem anderen Land, die Übertragung von geistigem Eigentum oder die Einstellung der in Polen über eine Betriebsstätte ausgeübten Tätigkeit planen. In solchen Fällen mag die unternehmerische Entscheidung wirtschaftlich gerechtfertigt sein, dennoch muss geprüft werden, ob Polen das Recht verliert, künftige Einkünfte aus dem Verkauf bestimmter Vermögenswerte zu besteuern.

Aus unternehmerischer Sicht ist es entscheidend, die Auswirkungen der Wegzugssteuer frühzeitig zu erkennen. Wird die Analyse erst nach der Übertragung von Vermögenswerten oder nach einer Änderung der Unternehmensstruktur durchgeführt, können die Möglichkeiten zur Minderung des Steuerrisikos erheblich eingeschränkt sein. Dies gilt insbesondere für schwer zu bewertende Vermögenswerte wie Marken, Lizenzen, Know-how, Kundenbeziehungen oder Unternehmensanteile.

Bei Umstrukturierungs- und Transaktionsprozessen sollte die Wegzugssteuer daher als einer der Kontrollpunkte im Rahmen einer umfassenderen Steueranalyse behandelt werden. Sie führt nicht immer zu einer Steuerzahlungspflicht, doch ihre Nichtberücksichtigung kann zu einer falschen Einschätzung der Umstrukturierungskosten, zu Streitigkeiten mit den Steuerbehörden oder zur Notwendigkeit einer späteren Überarbeitung der Transaktionsannahmen führen.

In diesem Zusammenhang sind Dienstleistungen in den Bereichen Steueranalyse, rechtliche Transaktionsbegleitung, internationale Abrechnungen und buchhalterische Unterstützung bei Unternehmensumstrukturierungen von besonderer Bedeutung. Bei der Planung von Änderungen der Konzernstruktur sollten sowohl die steuerlichen Auswirkungen als auch die praktischen Folgen für die Buchhaltung, Dokumentation und Berichterstattung berücksichtigt werden.

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Wie sollte sich ein Unternehmen auf eine Exit-Tax-Analyse vorbereiten?

Bevor eine Entscheidung über eine grenzüberschreitende Umstrukturierung getroffen wird, ist es ratsam, die wichtigsten Informationen zum geplanten Vorhaben zu organisieren. So lässt sich beurteilen, ob überhaupt Steuern auf nicht realisierte Gewinne anfallen können und welche Daten für die weitere Analyse benötigt werden.

In der Praxis sollten mehrere Schritte berücksichtigt werden.

Identifizieren Sie das geplante Vorhaben

Der erste Schritt besteht darin, festzustellen, ob die geplante Maßnahme eine Vermögensübertragung, einen Wechsel des Steuerwohnsitzes, die Auflösung einer Betriebsstätte, eine Änderung des Geschäftsmodells oder eine Umstrukturierung von Funktionen innerhalb einer Unternehmensgruppe beinhaltet.

Bestimmen Sie, welche Vermögenswerte analysiert werden sollten

Als Nächstes muss ermittelt werden, welche Vermögenswerte unter die Bestimmungen der Wegzugssteuer fallen könnten. Besondere Aufmerksamkeit sollte dabei hochwertigen Vermögenswerten, immateriellen Vermögenswerten und Vermögenswerten gewidmet werden, die der in Polen ausgeübten Tätigkeit zugeordnet sind.

Prüfung des Besteuerungsrechts Polens

Die zentrale Frage ist, ob Polen infolge der geplanten Transaktion das Recht verliert, Einkünfte aus der künftigen Veräußerung der Vermögenswerte zu besteuern. Dieser Aspekt entscheidet darüber, ob Steuern auf nicht realisierte Gewinne anfallen können.

Bewertung der Vermögenswerte

Besteht das Risiko einer Wegzugssteuer, kann es erforderlich sein, den Marktwert der Vermögenswerte zu ermitteln. Bei immateriellen Vermögenswerten, Anteilen oder Geschäftsbereichen sollte die Bewertung so durchgeführt werden, dass sie im Falle einer Steuerprüfung gerechtfertigt werden kann.

Berechnung der potenziellen Steuer

Erst nach Ermittlung des Marktwerts und des Steuerwerts der Vermögenswerte ist es möglich, die potenzielle Steuerbemessungsgrundlage und die Höhe der Steuer zu ermitteln.

Formale Verpflichtungen prüfen

Schließlich müssen die relevanten Steuererklärungen, Fristen, die Möglichkeit der Ratenzahlung sowie die zur Untermauerung der gewählten Position erforderlichen Unterlagen ermittelt werden.

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Exit-Steuer in Polen – Zusammenfassung für Unternehmer

Die Exit-Steuer in Polen, also die Steuer auf nicht realisierte Gewinne, gilt nicht nur für den tatsächlichen Verkauf von Vermögenswerten. Sie kann bereits zum Zeitpunkt der Übertragung von Vermögenswerten ins Ausland, des Wechsels des Steuerwohnsitzes, der Auflösung einer Betriebsstätte oder der Umstrukturierung einer Unternehmensgruppe anfallen, wenn Polen das Recht verliert, Einkünfte aus der künftigen Veräußerung bestimmter Vermögenswerte zu besteuern.

Für Unternehmer sind drei Aspekte besonders wichtig. Erstens muss festgestellt werden, ob die geplante Transaktion in den Anwendungsbereich der Exit-Tax-Bestimmungen fällt. Zweitens müssen die von der Analyse erfassten Vermögenswerte sowie deren Markt- und Steuerwerte ordnungsgemäß ermittelt werden. Drittens sollten die steuerlichen Auswirkungen frühzeitig bewertet werden, vorzugsweise bevor Unternehmensentscheidungen getroffen und Transaktionsdokumente unterzeichnet werden.

Die Besteuerung nicht realisierter Gewinne ist besonders relevant bei Umstrukturierungen, M&A-Transaktionen, Vermögensübertragungen ins Ausland, Änderungen des Steuerwohnsitzes und der Auflösung von in Polen über eine ausländische Betriebsstätte ausgeübten Tätigkeiten. In solchen Situationen sollte die Wegzugssteuer als ein Element einer umfassenderen steuerlichen, rechtlichen und buchhalterischen Analyse betrachtet werden.

Bei geplanten Umstrukturierungen, M&A-Transaktionen, Vermögensübertragungen ins Ausland oder Änderungen des Geschäftsmodells innerhalb einer Unternehmensgruppe sollte die Wegzugssteuer als einer der wichtigsten Kontrollpunkte in den Prozess einbezogen werden. getsix® unterstützt Unternehmer in Bereichen wie Steuerberatung in Polen, internationale Buchhaltung und Unterstützung bei Umstrukturierungen und hilft dabei, die steuerlichen, organisatorischen und dokumentarischen Folgen geplanter Änderungen zu bewerten.

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